24 Jahre für Europa
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde!
In meiner langjährigen Tätigkeit als Abgeordneter zum Europäischen Parlament, der einzigen direkt gewählten EU-Institution, konnte ich viele Initiativen umsetzen. Ein besonderes Anliegen seit Beginn meines politischen Mandates sind mir die Bereiche Forschung und Innovation, sowie unsere Klein- und Mittelunternehmen, die das Rückgrat der Wirtschaft darstellen. In den vergangenen Jahren ist es mir gelungen, mit COSME ein eigenständiges Förderprogramm für KMU aufzustellen. Mit dem von mir initiierten Programm "Erasmus für Jungunternehmer" wurde die Förderung des Unternehmertums eine feste Größe in den Programmen der Europäischen Union. Ein Schwerpunkt war auch die Umsetzung des digitalen Binnenmarktes. Hier konnte mit der Abschaffung der Roaming-Aufschläge ein Meilenstein gesetzt werden. Mit den erfolgreichen Handelsverträgen wurde die EU als global player positioniert und kann nun hohe europäische Standards weltweit umsetzen. Als Budgetverhandler ist mir eine optimale Dotierung von Forschung, Innovation und Universitäten sehr wichtig. Dies konnte auch beim EU-Budget 2019 erreicht werden. Nicht nur Erasmus+, eines der erfolgreichsten EU-Programme, konnte besser ausgestattet werden, sondern auch Horizon 2020, das größte Forschungsförderungsprogramm.
Ich habe mich nun entschieden, im 24. Jahr und nach 5 erfolgreichen Wahlgängen, die Verantwortung im Europäischen Parlament in neue Hände zu legen. Daher werde ich bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 nicht mehr kandidieren.
Bis Ende April geht die Arbeit noch weiter - es stehen die Verhandlungen zum Budget 2020 an, die ich für die Europäische Volkspartei führen werde. Auch hier gilt es, die Zukunftsbereiche Innovation, Forschung, Energie, Bildung und Unternehmertum optimal auszustatten.
Die Bedrohung durch radikale Ränder und anti-europäischen Gruppierungen - oft finanziert von außerhalb Europas - erfordert es nun umso mehr, dass wir alle aufstehen für die europäische Demokratie! Ich werde mit Freude und Engagement die kompetenten Kandidatinnen und Kandidaten unserer ÖVP bei der EU-Wahl tatkräftig unterstützen.
Natürlich wäre es ohne die tolle Unterstützung der Familie und durch euchnicht möglich gewesen, so lange aktiv in Brüssel und Straßburg tätig zu sein. Dafür möchte ich euch ganz herzlich danken!
Beste Grüße aus Straßburg,
Euer Paul